Die Analyse der Europawahlergebnisse in Gemeinde, Kreis und Land standen im Mittelpunkt der Juli-Sitzung des CDU-Vorstands. Mit 40,2 % erreichte die CDU erneut – wie schon bei der letzten Kommunalwahl und der Landtagswahl 2008 – ein Ergebnis knapp oberhalb der 40 %-Marke. Im Vergleich zum Kreisergebnis schnitt die CDU in Dörverden noch stabiler ab, dabei verlor die Kreis-CDU (- 3,5 %) schon weniger als die CDU im Bundestrend.

Besonders erfreulich für die CDU: In Stedebergen erreichte die Union mit knapp 52 % ihr Spitzenergebnis. Auch in den Wahllokalen Wahnebergen, Ahnebergen-Barnstedt, Westen und Stedorf erzielte die CDU gute Ergebnis über 44 %. Traditionell eher schwach, aber immerhin auf Augenhöhe mit der einst starken SPD schnitt die CDU in den beiden Dörverdener Wahllokalen ab. In Barme ging die CDU mit 83 Stimmen knapp hinter der SPD (87) ins Ziel, hier fällt das überdurchschnittliche FDP-Ergebnis von 10 % auf.

SPD fällt auf Rekordtief: erstmalig unter 30 %

Die SPD fiel auf ein Rekordtief. Erstmalig überhaupt erreichte die SPD bei einer Wahl in der Gemeinde Dörverden weniger als 30 %. Im Vergleich zum kreisweit konstant (schlechten) SPD-Ergebnis (- 1,7 %) mussten die Sozialdemokraten in der Gemeinde Dörverden deutlich höhere Verluste (- 2,8 %) verbuchen. In keinem einzigen Ort liegt die SPD über 37 %.

Grüne und FDP legen zu – Linke bleibt unter 5 %

Die großen lassen Federn, auch in der Gemeinde Dörverden, die kleineren Parteien legen zu. Die Bündnis-Grünen steigern sich um 1,6 % auf 11,2 % (Rekordergebnis in Ahnebergen-Barnstedt mit 18,3 %). Die FDP legt sogar um rund 3 %-Punkte auf 8,2 % zu (Rekord in Stedebergen und bei den Briefwählern mit jeweils gut 12 %). Die sog. „Linkspartei" (PDS) kann nur wenig zulegen. Mit 3,6 % bleiben die Sozialisten erfreulich klar unterhalb der 5 %-Marke. Mehr noch: Die Linke erreicht in keinem einzigen Wahllokal 5 %. Das starke PDS-Ergebnis der Landtagswahl vor gut einem Jahr wurde bei der Europawahl glatt halbiert.

Die diversen sonstigen Parteien erreichen, wie vor 5 Jahren, 7 % der Stimmen. Nennenswert ist hier das Ergebnis der Rentnerpartei mit 1,0 %. Die weiteren Stimmen verteilen sich querbeet.

Neben dem schwachen Abschneiden der Linksradikalen ist auch das Ergebnis der Rechtsextremen erfreulich schlecht: Nachdem NPD und REP bei der Wahl 2004 rund 2,5 % hatten, konnten die rechtsradikalen Parteien bei dieser Europawahl in der Gemeinde Dörverden zusammen nur 1,2 % der Stimmen verbuchen. Das ist ein deutlicher Rückgang und auch im Vergleich auf Kreisebene nicht auffällig.

Fazit: CDU mit deutlichem Vorsprung – niedrige Wahlbeteiligung

Auch in der Gemeinde Dörverden konnte die CDU die ehemals dominierende SPD bei der Europawahl 2009, wie schon bei der Landtagswahl 2008, mehr als 10 %-Punkte hinter sich lassen. CDU und SPD erreichen in der Gemeinde Dörverden zusammen immerhin rund 70 % der Wählerstimmen. Ein langfristiger Abwärtstrend ist auch bei uns vor Ort erkennbar, er geht tendenziell stärker zu Lasten der ausgezehrten SPD als zu Lasten der Union. „Hochburgen" bröckeln ab, die CDU erreicht immerhin drei Mal über 46 % (in Stedebergen, Ahnebergen-Barnstedt und in Wahnebergen). Die SPD hat kein einziges starkes Einzelergebnis mehr.

Die Wahlbeteiligung lag mit 37,7 % immerhin leicht über dem Minusrekord von 2004, ist aber natürlich schlicht schlecht! Dass dies auch ein „Denkzettel" für die von vielen als „weit weg" und „bürgerfern bürokratisch" eingestufte Europapolitik ist, darf nicht verschwiegen werden. Mit teilweise emotionslosen, eher auf bundes- denn auf europapolitische Themen ausgerichteten Wahlstrategien der im Bundestag vertretenen Parteien hängt dies wohl auch zusammen. Das trifft angesichts des ordentlichen Ergebnisses nicht am kräftigsten auf die Unionsparteien zu, bei einer Wahlbeteiligung von insgesamt deutlich unter 50 % ist aber auch CDU und CSU die Mobilisierung nicht voll befriedigend gelungen.

Natürlich ist auch die Nichtteilnahme an einer Wahl ein demokratisches Recht! Gedankenspiele einzelner SPD-Abgeordneter über eine „Wahlpflicht" findet die Gemeinde-CDU absurd. Auch bei relativ geringer Wahlbeteiligung haben in Dörverden, im Landkreis, in Niedersachsen und in ganz Deutschland jeweils 90 % der Wähler (oder mehr) für demokratische Parteien gestimmt. Wahlenthaltung ist legitim, zumal wenn die Zuspitzung in der Wahlauseinandersetzung fehlt und letztlich dennoch ordentliche, demokratisch geprägte Ergebnisse dabei herauskommen. Dass die Linksradikalen und die Rechtsaußen von der geringen Wahlbeteiligung wenig profitieren konnten, bestätigt das Bild gefestigter und belastbarer demokratischer Strukturen in unserem Land. Das darf kein Freibrief für niedrige Wahlbeteiligungen und vor allem nicht für die Parteien und ihre lustarmen Wahlkampagnen sein. Wahlkampf, auch und gerade für die Wahl zum Europäischen Parlament (das in den letzten Jahren immer wichtiger und einflussreicher geworden ist) muss mit Engagement und Herzblut geführt werden – gerade weil Europa auf den ersten Blick weiter weg, aber im wirklichen Leben und in politischen Entscheidungen doch oft ganz nah ist!

CDU: Wahlkampf mit Elan und Herz

In der Gemeinde Dörverden hat nur eine Partei wirklich engagierten Wahlkampf gemacht: die CDU! Mit „DÖRVERDEN KOMMUNAL" haben wir uns in der Vorwahlzeit mit örtlichen sowie europäischen Themen und Berichten an alle 4.000 Haushalte in der Gemeinde Dörverden gewandt. Wir haben flächendeckend in zwei Wellen plakatiert, einen Infostand Anfang Juni in der Dörverdener Ortsmitte gemacht und so den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Unsere Kandidatin Gesa Abel aus Stade war dabei, so wie sie insgesamt über ein Dutzend Termine im Kreis Verden mit Freude und Bravour absolviert hat. WIR haben die Europawahl zu unserer Sache gemacht, WIR haben die Wahl ernst und wichtig genommen und sie nicht nur halbherzig ernst geredet! Deshalb ist das überdurchschnittlich gute Ergebnis der CDU bei der Europawahl im Kreis Verden und das starke Ergebnis von gut 40 % in der Gemeinde Dörverden ein erfreuliches und schönes Resultat: manchmal lohnt sich freudiger Einsatz eben doch !!!