Dörverden. Die CDU-Fraktion ist zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Ratssitzung: „Wir haben uns zum Haushalt 2010 und zur Instandsetzung der Seniorenwohnungen mit eigenen Anträgen eingebracht, die klare Mehrheiten gefunden haben" bilanziert CDU-Sprecher Adrian Mohr.

Insgesamt konnte das Defizit des Haushaltes 2010 durch die vom Rat beschlossenen Änderungen um gut 120.000 Euro verringert werden. Bis zum Ende des Planzeitraumes 2013 peilt die CDU eine Verringerung des Defizits um über 600.000 Euro an. Einige Einzelbeschlüsse sind dabei sicher wenig populär, aber letztlich für alternativlos, um zumindest auf Sicht wieder einen leistungsfähigen Haushalt hinzukriegen.

Dass maßgebliche Teile der SPD im Rat fast alle Änderungsanträge sowie auch den Haushalt selbst abgelehnt haben, „ohne selbst nur einen einzigen konkreten Vorschlag zu machen" sorgt beim CDU-Finanzsprecher Falk von Eickstedt für Kopfschütteln. Den ausgeglichenen Haushalt 2009 hatte der Gemeinderat noch einstimmig beschlossen, bei schwierigen Haushalten zieht sich die SPD aber stets aus der Verantwortung, ohne Alternativen aufzuzeigen. „Immerhin haben sich drei SPD-Ratskollegen diesem billigen Verweigerungskurs nicht angeschlossen und bei der Schlussabstimmung zusammen mit CDU, UWDuD, Grüner Liste und Bürgermeisterin Meyer für den Haushalt 2010 gestimmt."

Größter Erfolg ist der mit deutlicher Mehrheit beschlossene Kompromissvorschlag von CDU und UWDuD zur mittelfristigen Sanierung der Seniorenwohnungen in Dörverden: Neben 200.000 Euro Material- und Fremdkosten hat der Rat beschlossen, bis einschließlich 2015 auch 100.000 Euro für Bauhofleistungen in die Instandsetzung der Wohnanlage zu stecken. „Mit diesen 300.000 Euro sorgt die Gemeinde in den nächsten Jahren für eine bedarfsgerechte Sanierung. Energetisch ineffektive und finanziell nicht verantwort- bare Mehrausgaben haben wir mit sachlichen Argumenten gebremst" resümiert Mohr. Und Dieter Kerwat unterstreicht, dass der gemeinsame Antrag von CDU und UWDuD im Rat auch vom Grünen Walter Franzmeier unterstützt wurde und auch Bürgermeisterin Meyer (SPD) damit „gut leben" könne. Somit sei es gelungen, „über Parteigrenzen hinweg eine bedarfsgerechte, sparsame Lösung zu erarbeiten. Die intensive Vorbereitung, vor allem durch die Fraktionsvorsitzenden Adrian Mohr und Karl Thies hat sich gelohnt" lobt Kerwat die Vorarbeit der bürgerlichen Ratsfraktionen.