CDU-Fraktion will Haushaltsminus 2016 mindestens 150.000 Euro verringern

07.01.2016

Zur Vorbereitung der in dieser Woche in Dörverden beginnenden Ausschussberatungen zum Haushaltsentwurf 2016 hat sich die CDU-Ratsraktion am Montagabend in großer Runde in der Pfeffermühle gut zwei Stunden intensiv mit dem Etatentwurf 2016 befasst. Die neunköpfige amtierende Ratsfraktion war vollzählig am Tisch, dabei waren zudem mehrere von der CDU gestellte Ortsvorsteher, beratende Ausschussmitglieder, Kreistagsmitglied Dieter Kerwat aus Barnstedt sowie einige Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Gemeindewahl im September 2016.
Neben einem generellen Blick auf die Haushaltslage, auf Investitionsschwerpunkte und wesentliche Ertrags- wie Aufwandspositionen wurden auch diverse Einzelkapitel des Haushaltsplans besprochen.

Auf Basis einer von Adrian Mohr ausgearbeiteten Vorschlagsliste wurden Punkte für eine Verringerung des Haushaltsdefizits 2016 diskutiert. Die CDU will für die Formulierung ihres Haushaltsantrags 2016 jetzt die Ergebnisse der vier Fachausschüsse abwarten, auch um offene Fragen zu klären. Die Richtung ist für die Fraktion aber schon klar: “Wir streben eine Verbesserung des Ergebnishaushalts um mindestens 150.000 Euro an. Dafür werden wir konkrete Vorschläge machen. Gut wäre es, wenn es uns gelingen würde, eine Defizitminderung um 190.000 Euro zu erreichen, denn das ist ziemlich genau der negative Saldo der Liquiditätsrechnung – also das tatsächliche Minus im Verhältnis aller laufenden Einnahmen zu allen laufenden Ausgaben” so Fraktionsvorsitzender Adrian Mohr. Eine solche Verbesserung würde sich nach Einschätzung der CDU-Fraktion auch positiv auf die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes durch den Landkreis auswirken. “Um das zu erreichen, müssen wir einige der zahlreichen angemeldeten Unterhaltungsmaßnahmen schieben und einige auch kürzen. Im Schnitt der Jahre 2011 bis 2014 wurden jährlich knapp 500.000 Euro in die Unterhaltung gesteckt. Der Entwurf für 2016 sieht nun 844.000 Euro vor, nach 701.000 Euro im Vorjahr. Ein Anstieg ist sicher gerechtfertigt, denn wir müssen mehr für den Erhalt unserer Substanz tun. Angesichts der Haushaltslage wird man aber nicht alle wünschenswerten Maßnahmen in ein, zwei Jahren machen können. Wir müssen Substanzerhalt und finanzielle Möglichkeiten gleichsam im Auge behalten” so Mohr abschließend.