Defizit von 1,75 Mio. Euro nicht tragbar

28.02.2010

„Ein Defizit von 1,75 Mio. Euro ist für uns nicht tragbar" beschreibt Adrian Mohr die Position der CDU-Ratsfraktion zum Gemeindehaushalt 2010. Die CDU sieht nun die Bürgermeisterin und den Rat gemeinsam gefordert, für eine Verringerung des massiven Fehlbetrages im Ergebnishaushalt zu sorgen.  „Wir müssen sowohl auf Ausgabenseite als auch die Einnahmen betrachten" erklärt Mohr.

Die CDU wird sich sinnvollen Vorschlägen nicht verschließen und auch eigene Ideen einbringen. Über Fraktionsgrenzen hinweg sei zu erkennen, dass das mit dem Haushaltsentwurf vorgelegte Rekorddefizit für den Rat so nicht akzeptabel sei. Aufgrund der zu den „guten Einnahmejahren 2008 und 2009" erheblich verschlechterten Lage hält Fraktionsgeschäftsführer Dieter Kerwat es aber für „utopisch, 2010 einen Haushalt ohne Millionenminus hinzukriegen". Eine Minderung des Fehlbetrages sei aber erreichbar.


Die CDU signalisiert erneut ihre Bereitschaft, sich auch bei schwierigen Maßnahmen nicht „mit klugen Sprüchen verweigernd rauszuwinden". Bei mehreren defizitären Haushalten der letzten Jahre hatte die CDU dieses Verantwortungsbewusstsein im Gegensatz zur SPD-Fraktion unter Beweis gestellt: „Alle schwierigen Haushalte und Finanzentscheidungen musste Bürgermeisterin Meyer gegen die eigenen Genossen mit CDU und UWDuD beschließen, den glatten Sonnenhaushalt 2009 gab es dann im Rat fast einstimmig."

Angesichts der „ganz schwierigen Lage" strebt die CDU trotz der schlechten Erfahrungen der Vorjahre jetzt eine breite Mehrheit für einen „Sparhaushalt 2010" an: „Das wäre erfreulich, wenn alle im Rat konstruktiv an der Defizitminderung mitwirken. Erste Signale dazu in den Ausschüssen und im VA werten wir positiv" so Adrian Mohr.