Online-Umfrage zum Haushalt 2010

16.03.2010

Über 1,7 Mio. Euro Defizit weist der von Bürgermeisterin Karin Meyer vorgelegte Haushaltsplan für 2010 aus. Die CDU-Fraktion hat verdeutlicht, dass ein so massives Minus nicht tragbar ist (siehe Bericht der Fraktion vom 28.02.2010). Zugleich hat die CDU die gemeinsame Verantwortung von Bürgermeisterin und Rat betont, bis zur Ratssitzung im April noch eine Verringerung des hohen Fehlbetrages zu erreichen. Insgesamt stehen rund ein Dutzend Ideen im Raume, über die jetzt diskutiert werden soll. An dieser Diskussion möchte die CDU Sie aktiv beteiligen! Bitte machen Sie bei unserer Online-Umfrage (siehe rechte Menüleiste) mit. Klicken Sie an, welche Punkte Ihrer Meinung nach für die Haushalts-Konsolidierung richtig und wichtig sind. Sie können bis zu 5 Antworten anklicken.

Eine Verbesserung des Haushaltes kann sowohl durch Ausgabenminderungen als auch durch eine Steigerung der Einnahmen erzielt werden. Angesichts der dramatischen Lage wird man an Maßnahmen auf beiden Haushalts-Seiten nicht vorbeikommen. Bürgermeisterin Meyer hat dazu jetzt eine „Diskussionsliste" (keine konkrete Vorschlagsliste, davor scheut sie sich) vorgelegt. Neben dieser Liste, die mehrere sinnvolle Ansätze beinhaltet, wird im Rathaus auch über weitere Maßnahmen nachgedacht.

Nicht alle in der Umfrage auswählbaren Punkte finden die Unterstützung der CDU. Dennoch muss eine offene Abstimmung auch diese Punkte, z. B. die Schließung des Hallenbades oder die Halbierung der Ortschaftsmittel, enthalten.

Wie auch in den Vorjahren, egal ob unter Bürgermeister Rainer Herbst oder seit 2006 unter Bürgermeisterin Meyer (SPD) wird sich die CDU auch zum Haushalt 2010 nicht hinter Ausflüchten und billigen Abwehrargumenten verstecken, sondern Verantwortung für die Gemeinde und den Haushalt übernehmen. Dieser klare Kompass gehört mit zum Selbstverständnis der CDU-Fraktion.

Wenn Sie Fragen zu diesem Artikel haben oder weitere Anregungen für die CDU-Fraktion zum Thema „Haushalt 2010", dann nutzen Sie doch bitte einfach die Kommentar-Funktion unten. Ein Hinweis noch: Die Online-Abstimmung geht bis Ende März!